AKW-Brennelementesteuer unabhängig von Laufzeitverlängerung

Die von der Bundesregierung im Rahmen des Sparprogramms ins Spiel gebrachte Brennelementesteuer für die Atomwirtschaft soll nicht in Zusammenhang mit der geplanten Laufzeitenverlängerung der Atomkraftwerke erhoben werden. Wie sich die Steuer konkret zusammensetzen soll, steht noch nicht fest

Der Finanzplan von Merkel und Westerwelle sieht eine Abgabe für die großen Energiekonzerne von jährlich insgesamt 2,3 Mrd EUR vor. Die Regierung begründet diesen Schritt mit den Staatskosen, die im Zusammenhang mit der Stilllegung von Atomkraftwerken und den Sanierungskosten der Schachtanlage Asse II. Weiterhin sei ungerecht, dass die Atomwirtschaft nicht vom Emissionshandel betroffen ist, diesen aber selbstverständlich mit einpreise.

Die Brennelementesteuer kann so zu einer zusätzlichen Gewinnabschöpfung beitragen, die bei einer Laufzeitverlängerung entstehen.

Quelle: MAZ

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