Polen plant AKW auch an deutscher Grenze
17.10.2011, Deutschladn steigt aus, Polen steigt ein. Bis 2020 will Polen sein erstes Atomkraftwerk bauen und tritt nun bei seinem Atomprogramm in eine neue Phase und sucht aktiv nach geeigneten Standorten. Seit Anfang Oktober liegen die Pläne öffentlich zur Stellungnahme aus. Dabei stehen aus deutscher Sicht vor allem mehrere mögliche AKW-Standorte entlag der polnisch-deutschen Grenze im Fokus. Während lange über ein mögliches AKW im Dreiländereck Deutschland-Polen-Tschechien spekuliert wurde, ist nun eher eine Standort in der Nähe zu Mecklenburg-Vorpommern im Gespräch. Entschieden ist noch nichts, aber die polnische Regierung hat eine Rangliste mit 26 möglichen Standorten vorgelegt. 8 davon liegen in der Nähe zur deutschen Grenze, teilweise nur 40 Kilometer von den Usedomer Seebädern entfernt. Allerdings sind es nicht die Favoriten. Dennnoch hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering in der Ostsee-Zeitung bereits Widerstand angekündigt: „Ich sehe es sehr kritisch, dass unsere polnischen Nachbarn über den Bau neuer Atomkraftwerke nachdenken. Wir werden alle Rechte nutzen, um das abzulehnen.“In der Tat ist die deutsche Seite in die Planungen einbezogen. Aufgrund internationaler Vereinbarungen muss bei erwartbaren grenzüberschreitenden Auswirkungen ein grenzüberschreitendes Strategischen Umweltprüfungsverfahren (SUP-Verfahren) durchgeführt werden. Dieses läuft zur Zeit. Es verfolgt das Ziel, Pläne und Programme im Laufe ihrer Ausarbeitung und vor ihrer Genehmigung unter Einbeziehung angrenzender Staaten einer Umweltprüfung zu unterziehen.
Es ist also noch nichts entschieden. Bis zum 4. Januar 2012 können nun auch deutsche Behörden, Verbände und Personen Stellungnahmen und Eingaben an die zuständige polnische Behörde richten. Die Unterlagen zum polnischen Atomprogramm und weitere Informationen sind auf der Internetseite des Bundesumweltministeriums erhältlich.
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