Regierung will Atomsteuer abschaffen

Die Bundesregierung erwägt, die Atomsteuer auf  Brennelemente abzuschaffen. Das berichtet die Financial Times Deutschland unter Verweis auf Koalitionskreise. Damit wolle die Regierung die Atomkonzerne besänftigen und zur Zustimmung zu einer früheren Abschaltung der Atomkraftwerke bewegen.

Sie unternimmt damit erneut eine Kehrtwende in der Atompolitik. Erst im April war eine Erhöhung der Steuer erwogen worden. Sie war erst im Juni 2010 vom Kabinett beschlossen worden und wird erst seit Januar 2011 erhoben. Allerdings haben die Atomkonzerne bisher noch keinen Euro Steuern auf Brennelemente bezahlt, da diese erst fällig werden, wenn die Brennelemente ausgetauscht werden. Dies geschieht derzeit im Eon-AKW Grafenrheinfeld. Eon hatte sich wie die anderen AKW-Betreiber stets gegen die Steuer gesträubt und sich eine Klage dagegen offen gehalten.

Mit Auswirkungen auf den Strompreises wird durch die neue Entwicklung jedoch nicht gerechnet, da diese Steuer lediglich die Gewinne der BEtreiber belastet hätte. Die Gewinnmargen bei Atomstrom sind aber mit oder ohne Brennelementesteuer weiterhin hoch.

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